Energie-Krise verschärfen? SVP lanciert Referendum gegen das Stromfresser-Gesetz

Das neue Klimaschutzgesetz von Mitte-Links zerstört Wirtschaft, Wohlstand und Versorgungssicherheit, sagt SVP-Präsident Marco Chiesa zum Start des Referendums in Bern. Der Schweizer Bevölkerung drohen Hunderte Milliarden an Kosten und drastische Umerziehungsmassnahmen, warnt Nationalrat Michael Graber, Präsident des Referendumskomitees. Wichtige Verbände und auch Vertreter der FDP haben bereits signalisiert, dass sie den Kampf gegen das schädliche und gefährliche Gesetz unterstützen werden.

Das «Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit» sei von «enormer Tragweite für unser Land», sagt Parteipräsident Marco Chiesa an der Medienkonferenz vom 11. Oktober in Bern. Deshalb müsse das Volk das letzte Wort haben. Der neuste «energiepolitische Irrlauf von Mitte-Links» sei «Gift für unsere Wirtschaft, Gift für unseren Wohlstand und Gift für die Menschen in der Schweiz». Er sei aber auch «demokratiepolitisch schädlich»: «Das Gesetz ist eine Generalvollmacht für den Bundesrat – ohne Mitsprache der Bevölkerung.»

Breite Unterstützung für das Referendum
Nationalrat Michael Graber, Präsident des Referendumskomitees, moniert, dass das angepeilte «Netto-Null»-Ziel bis 2050 mindestens eine Verdoppelung des heutigen Stromverbrauchs bedeuten würde. Der Begriff «Stromfresser-Gesetz» bringe deshalb das Kernproblem auf den Punkt.

Erfreut zeigt sich Graber darüber, dass sich mit alt Nationalrat Hans Egloff sowie mit alt Nationalrat Hans-Ulrich Bigler zwei schweizweit bekannte Persönlichkeiten im Co-Präsidium engagieren, welche auch Schlüsselpositionen in wichtigen Verbänden wahrnehmen. Auch von Vertretern der FDP habe er bereits positive Signale erhalten. 

Versorgungssicherheit muss Priorität haben
Die Schweiz müsse jetzt «alles tun für eine sichere und bezahlbare Stromversorgung», betont Nationalrat Christian Imark, Vize-Präsident des Referendumskomitees. «Die Energie- und Stromversorgung haben oberste Priorität, nicht die Dekarbonisierung.» Schon mit der gescheiterten «Energiestrategie 2050» habe man der Bevölkerung zahlreiche falsche Versprechen gemacht. Nun würden die gleichen Fehler wiederholt.

Mitte-Links lässt Mittelstand verarmen
Nationalrätin Monika Rüegger, Mitglied der Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK), warnt vor den verheerenden volkswirtschaftlichen Schäden des neuen Gesetzes: «Mitte-Links lässt den Mittelstand bewusst verarmen.» Im Klartext würden mit dem Stromfresser-Gesetz Heizöl, Benzin, Diesel und Gas verboten. «Wer sich kein Elektroauto leisten kann, bleibt auf der Strecke», so Rüegger. Hausbesitzer würden gezwungen, ihre Häuser aufwendig und teuer zu sanieren, falls sie mit Gas oder Öl heizen. Das treffe auf fast 60 Prozent von ihnen zu. Für die meisten wäre das der «Todesstoss». Aber auch die Mieter würden leiden: «Das Stromfresser-Gesetz verschärft die Stromknappheit und lässt die Kosten explodieren, was zu massiv höheren Nebenkostenabrechnungen führt.»

 

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https://energiekrise-nein.ch/


SVP Brittnau Ausflug

«Gestern, Heute, Morgen» Fahrzeugmuseum Dintikon

Die SVP Brittnau besuchte am 08.10.2022 Samstag Morgen das Fahrzeugmuseum der Oskar Setz AG in Dintikon. Der Seniorchef Hanspeter Setz persönlich erzählte die bewegende Geschichte seiner Firma und führte anschliessend durch sein Museum. Wer den 81-Jährigen kennt, der weiss, wie lebhaft und direkt er seine Geschichte erzählt. «Das Auto hani kauft und es den zwei Wuche spöter wider zruggeh, sonen 

Schwarte». Auch die Ansichten entsprechen nicht die Erwartungen, die man von einem Transporteur 

mit Benzin im Blut erwartet. Beispielsweise ist er überzeugt das die Zukunft den Elektrofahrzeugen 

gehört. Einerseits weil das Erdöl endlich ist und andererseits, weil der Wirkungsgrad bei 

Elektromotoren viel besser ist. Und dies auch bei LKWs.  

 

Die SVP Brittnau bedankt sich herzlich bei Hanspeter Setz für die Vorstellung, sowie die spanenden 

Diskussionen. Wir wünschen dir eine gute Museumswinterpause und noch viele Jahre gute 

Gesundheit.   

Von links nach rechts: H.Bienz, L.Abt, L.Bienz, H.Kunz, H.Setz, A. Gioiello

 

Verfasser Lukas Abt


Die SVP dankt Bundesrat Ueli Maurer für seinen grossartigen Einsatz zum Wohl unserer Schweiz und unserer Bevölkerung.

Nach 14-jähriger Amtszeit ist Bundesrat Ueli Maurer heute überraschend zurückgetreten. Die SVP bedauert diesen Rücktritt sehr. Gleichzeitig dankt sie Ueli Maurer für sein langjähriges, grosses und unermüdliches Engagement zu Gunsten unseres Landes und unserer Bevölkerung. Als mit Abstand wählerstärkste Partei hat die SVP nach der Konkordanz einen Anspruch auf zwei Sitze im Bundesrat. Daher wird sie in der kommenden Wintersession bei der Ersatzwahl für Ueli Maurer mit einer geeigneten Kandidatur antreten.

SVP Bundesrat Ueli Maurer



Die Armee ist das letzte Mittel zur Verteidigung unserer Freiheit!

Der Krieg in der Ukraine hat die Welt in Schock versetzt. Was viele sich nicht mehr vorstellen wollten, ist bittere Realität: Wir haben wieder Krieg in Europa. Nur dank der SVP gibt es überhaupt noch eine Landesverteidigung. Die Armee braucht jetzt dringend mehr Budget und Soldaten.

Wir leben nicht in einer friedlichen Welt, wie das die Armee-Abschaffer allzu lange glaubten. Was haben sich linke Medien und Parteien über die «Kalten Krieger» der SVP lustig gemacht. Nun zeigt sich: Frieden ist nichts Selbstverständliches. Und während niemand weiss, wie sich dieser Konflikt entwickelt, wird uns drastisch vor Augen geführt, wie wichtig eine in jeder Hinsicht gut ausgerüstete Armee ist.
Unsere Milizarmee sichert den Bürgerinnen und Bürgern Leib und Leben, das Eigentum, die direktdemokratischen Rechte und letztlich unser Staatsterritorium. Sie schützt und verteidigt unser Land und die Menschen vor jeder gewalttätigen Gefahr von aussen. Deshalb darf dieses letzte Mittel zur Verteidigung unserer Freiheit nie versagen!

Kommission sagt Ja zu höherem Armeebudget
Die Schweiz hat eine Verteidigungsarmee. Wir haben keine Armee, um andere Länder anzugreifen, sondern um unsere Unabhängigkeit zu wahren. Darum ist die Schweiz weder Mitglied der NATO, noch gehört sie der EU mit ihrer gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik an. Unser Land vertraut auf ihre bewährte bewaffnete Neutralität. Diese hat uns seit über 200 Jahren vor blutigen Konflikten bewahrt.

Aufgrund der geopolitischen Ereignisse ist es jetzt definitiv Zeit, die Armeeausgaben deutlich zu erhöhen. Unsere Armee erhält aktuell nur rund 0.7 Prozent des Bruttoinlandproduktes. Das ist einer der tiefsten Werte weltweit und viel zu wenig, wenn man bedenkt, dass die Zielgrösse der NATO bei 2 Prozent liegt. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat die Zeichen der Zeit endlich erkannt. Mit 13 zu 9 Stimmen hat sie an ihrer März-Sitzung eine Motion eingereicht. Dieser Vorstoss beauftragt den Bundesrat, die Armeeausgaben ab 2023 schrittweise zu erhöhen. Bis 2030 soll die Armee mindestens 1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes oder 7 Milliarden zu Verfügung haben. Der Vorstoss kommt demnächst ins Parlament.

 

Bewaffnete Neutralität auch heute gültig
Schrittweise zu erhöhen ist aber auch der Armeebestand, das wichtigste Instrument gegen verschiedenste Bedrohungen. Unter militärischen Gesichtspunkten könnte der Verfassungsauftrag nach Artikel 58 unserer Bundesverfassung aktuell nicht mehr erfüllt werden. Aus einem ganz einfachen Grund: Unsere Armee wäre im Ernstfall schlicht zu klein. Kein Wunder, schliesslich wurde der Armeebestand seit dem Ende des Kalten Krieges von über 600’000 (Armee 61) auf aktuell 100’000 Armeeangehörige (WEA) laufend verkleinert.
Es ist Krieg in Europa! Die Sicherheit sollte für unser Land wieder oberste Priorität haben. Nur so können wir unsere Unabhängigkeit und Freiheit auch in Zukunft wahren. Dabei ist die bewaffnete Neutralität nach wie vor das adäquateste Mittel, die Interessen der Schweiz im Kriegsfall zu wahren. Sie setzt aber eine glaubwürdige Landesverteidigung voraus. Der Ukraine-Konflikt zeigt geradezu beispielhaft, dass ein Land auch im 21. Jahrhundert seine Freiheit nicht bloss im Cyberraum verteidigen muss. Sondern auf dem Feld. Leisten wir uns eine Armee, die unsere Sicherheit verteidigen kann!


Der Club "Bürgerliche 100" dient einerseits der Mittelbeschaffung zu Gunsten der SVP Aargau, anderseits bildet er für Mitglieder ein hervorragendes Netzwerk zwischen Gewerbe, Industrie, Gesellschaft und Behördenvertretern aus Kanton und Bund. Jährlich werden in der Regel 4 bis 5 exklusive Anlässe für die Mitglieder organisiert.

 

https://club100.ch/



SVP Bundeshausfraktion in Zofingen mit Erfolg!

SVP bi de Lüt 

12.06.2019


Mit der Jungen SVP Schweiz zu Besuch im EU Parlament in Strassburg - im Herz des bürokratischen Molochs

Ein gigantisches Gebäude, das Milliarden an Steuerngeldern vernichtet. Wir diskutierten mit EU-Abgeordneten über den Euro, der nie hätte eingeführt werden dürfen. Was mich wütend macht, ist das 751 EU-Abgeordneten mit spitzen Löhnen und Spesen im EU Palast hocken und gar nichts zu bestimmen haben mit ihrer Legislatur, was die Linken begrüssen! Bis auf den Binnenmarkt darf sich die Schweiz niemals in EU-Territorium von lächerlichen Gestzen hineinziehen lassen.


BRIGA 2017